Fragmente

Einleitende Bemerkungen zum Workshop „Krise, Krisen, Eurokrise“ am 16. und 17.12.2011
Unser Workshop fällt in eine Zeit, die in ihrer Dynamik vielleicht mit den Jahren 1989 bis 1991 zu vergleichen ist. Wir erleben eine Umverteilung von Macht und Ressourcen, die in ihren Konsequenzen noch nicht überschaubar ist. Mit der Fiskalunion wird sich eine neue Qualität von Staatlichkeit entwickeln. Der bereits abgelaufene Wandel in den EU- und nationalen Institutionen deuten auf ein neues Gewicht der Exekutive wie auch eine neue Institutionalisierung der Verflechtung von Staat und Wirtschaft hin. Für Deutschland betrifft das Soffin und seine Nachfolger, für die EU z.B. die „Troika“. Durch Verwaltungsreformen, Privatisierungen, Kommerzialisierung öffentlicher Leistungen und Haushaltskonsolidierung ist nicht nur eine gewaltige Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums erfolgt. Wichtiger ist, dass die Staaten in diesem Zusammenhang auch Steuerungsfähigkeit und Kompetenz/Wissen an die Privaten verloren haben. Zudem sind die Normen einseitig betriebswirtschaftlichen Handelns tief in die staatlichen Strukturen eingesickert. Haben wir es mit einer neuen Oligarchie zu tun? Wenn ja – was ist das gemeinsame Interesse – und wo liegt ihr Schwachpunkt? Den ganzen Beitrag lesen »

Mit den Beschlüssen der vergangenen Woche ist ein neuer Abschnitt in der Geschichte der EU eingeleitet. Eine Woche zuvor ist dieser Artikel entstanden, der am Samstag im Neuen Deutschland erschienen ist. Hier weiterlesen!

Am 8. Und 9. Dezember fand in Brüssel ein Workshop des Netzwerkes transform! zu den Herausforderungen der gegenwärtigen Krise in der EU statt. Der Zeitpunkt erwies sich als gut gewählt. Gerade hatten Merkel und Sarkozy ihre Vorstellungen von einer künftigen EU deutlich skizziert. Diese Skizze ist nicht besonders erhebend. Geht es doch um ein autoritäres Staatssurrogat ohne greifbare demokratische Legitimation. Und gerade haben 26 Regierungen beschlossen, sich ein Zwangsregime zu verordnen, das die Umverteilung von unten nach oben zur Staatsdoktrin erhebt – die 27. Regierung hat dem nur nicht zugestimmt, weil ihr die Umverteilungsdynamik nicht weit genug ging. Großbritannien ging es allein um die Privilegierung der dort beheimateten Finanzwirtschaft – die Beschlüsse bedeuten für Cameron einfach, dass nicht genug Kapital nach London fließt. Den ganzen Beitrag lesen »

Gelegentlich wurde immer wieder gesagt, dass eine Krise auch eine Chance sei. Wenn es eine Chance gegeben hat, so haben die politischen und wirtschaftlichen Eliten dieses Systems sie gründlich und gemeinsam verspielt. Der Bezug auf die Weltwirtschaftskrise Ende der zwanziger und Anfang der dreißiger Jahre wie auch die Erinnerungen an den New Deal blieben platonisch. Den einen fehlte der Mut, den anderen das Interesse an einer Krisenlösung in diesen Dimensionen. Und es fehlt interessenbestimmt offensichtlich auch an Lernfähigkeit. Angela Merkel verfolgt den Kurs der Installierung von Eingriffsrechten in nationale Hoheiten zur Sicherung der Haushaltskonsolidierung seit Ende 2008/Anfang 2009 kontinuierlich, wenn auch gelegentlich mit neuen Begriffen. Den ganzen Beitrag lesen »

Im Weihnachtsoratorium von Georg Gebel d.J. heißt es:
„Ach aber, dass die Zahl der Sünder
Sich oft mit falscher Freude täuscht,
die an den morschen Weihnachtsgaben
mehr Lust als an dem Himmel haben!“
Wer Weihnachten nicht in „morschen Weihnachtsgaben“ erschöpft sehen will und wer mal ein anderes Weihnachtsoratorium als das von Vater Bach hören will, dem sei die CD empfohlen – es wirkt leichter und lebenslustiger. Eben schon näher an der Wiener Klassik und Mozart.

… und damit bricht die Zeit der Weihnachtskonzerte an. Der Händelchor Berlin wird am 1. Advent in Sacrow sein erstes Weihnachtskonzert in diesem Jahr geben. Zugegeben - Sacrow ist etwas abgelegen - aber Ort wie auch natürlich Konzert lohnen die Anreise.
Ein weiteres Konzert gibt es am 15.12. um 19.30 Uhr in der Dorfkirche Friedrichsfelde (Alfred-Kowalke-Str./Am Tierpark).

Der Misserfolg der jüngsten Anleihe der BRD ist historisch. Während der Bundespresseball die monarchistischen Obsessionen der Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens befriedigt, bricht das Modell der Krisenbekämpfung durch Staatsverschuldung zusammen.
Deutschland war nicht in der Lage, bei der Emission einer neuen Anleihen den geplanten Umfang an Mitteln auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen.
Diese Sicht der Anleger ist rational. Wenn die Eurozone und die EU überleben wollen, müssen diese jetzt weitergehende Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen. Die Anleger müssen aber die entscheidende Frage nicht beantworten – welche sind dies aber eigentlich? Den ganzen Beitrag lesen »

Im Morgen-Briefing des Handelsblatt lesen wir heute:

“Die deutsche Autoindustrie fängt an, unruhig zu werden. Die Euro-Rettungspolitik, die in den Schuldnerstaaten nicht auf Wachstum, sondern auf Lohnkürzung, Rentenanpassung und Entlassungen setzt, schafft für Deutschlands wichtigsten Industriezweig eine gefährliche Situation. In Italien, Spanien und Portugal stellen verunsicherte Kunden teure Anschaffungen zurück. Seit Anfang des Jahres ist der Autoabsatz in Spanien um 19,7 Prozent eingebrochen, in Italien um 10,8 Prozent. “Führt die Euro-Krise zur Auto-Krise?”, lautet daher unsere Titelgeschichte. “Das Jahr 2012 wird härter”, sagt VW-Chef Martin Winterkorn im großen Handelsblatt-Unternehmergespräch. VW verkaufte im vergangenen Jahr fast jedes zweite Auto in Europa.”

Eigentlich braucht man diese Aussagen nicht kommentieren - die Politik der EU und der nationalen Regierungen werden die Krise wieder ausbrechen lassen. Die sog. Eliten befinden sich in einem für sie nicht mehr auflösbaren Dilemma: Den ganzen Beitrag lesen »

Gerade ist in der Reihe “Staatsverständnisse” des Nomos-Verlages ein Band zur Staatsauffassung Rosa Luxemburgs erschienen. Im vergangenen Jahr wurde an gleicher Stelle eine entsprechende Arbeit zu Nicos Poulantzas (herausgegeben von Alex Demirovic, Stephan Adolphs, Serhat Karakayali) veröffentlicht.

Die HerausgeberInnen Frigga Haug und Michael Brie halten in ihrer Einleitung fest:

“Rosa Luxemburgs Beitrag zur Geschichte des Denkens über den Staat beginnt dort, wo sie in die strategischen Debatten der Sozialdemokratie an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert eingreift. Ihr ganzes Werk durchzieht eine einzige Frage: Wie kann sich die große Mehrheit des Volkes zu jenen historischen Aktionen befähigen, durch die sie ihre Geschicke in die eigenen Hände nehmen kann. Emanzipatorische Politik ist für Luxemburg ein Prozess, in dem dafür die Bedingungen geschaffen werden – durch Demokratisierung des bürgerlichen Staates wie der linken Organisationen, durch die Massenaktionen der Arbeiter, durch politische Bildung. Den ganzen Beitrag lesen »

Schon seit einigen Jahren werden die Kapitallesekurse der rls durch Satellitenseminare ergänzt. Diese Seminare haben sich in dieser Zeit zu einer eigenständigen Institution entwickelt. WissenschaftlerInnen diskutieren hier mit den TeilnehmerInnen anschließend an Marx grundlegende theoretische wie auch aktuelle Fragen. Zu den ReferentInnen gehörten Ariane Brensell, Sonja Buckel, Thomas Marxhausen, Michael Krätke, Michael Heinrich, Rolf Hecker u.v.a. Nun kann man die Beiträge dieser Veranstaltungen auch hören. Unter Hörmarx sind die seit 2009 gehaltenen Vorträge dokumentiert.