Gerade erschienen: Das Kommunistische

24. März 2016

kommunismus In diesem Buch soll es ausdrücklich um das KOMMUNISTISCHE gehen, nicht um den Kommunismus. Der Unterschied mag haarspalterisch scheinen. Gemeinhin wird im Begriff des Kommunismus Praxis und Gesellschaftskonzept gleichermaßen erfasst. Das ist möglich, verstellt aber den Blick auf das Werden und die Entwicklung von so bezeichneten Verhältnissen.
Im abschließenden Beitrag von Brie/Brangsch heißt es: „Letztlich ist es das Werden des Kommunismus als Entstehen und Vergehen sich kommunistisch oder sozialistisch definierender Praxen, worum es geht. Die Vorstellung, dass realer Kommunismus einfach mit einer Kraftanstrengung und dem richtigen Bewusstsein zu erreichen sei, ist nicht nur durch die Praxis widerlegt. Das dahinter stehende Verständnis von Gesellschaftsveränderung prägte auch den Blick auf das Kommunistische und führte nicht selten zu einer Abwertung der kleinen täglichen Kämpfe. Wenn das 20. Jahrhundert eines gelehrt haben sollte, so, dass die kommunistische Umwälzung nur ein Jahrhundertewerk sein kann, in dem die Menschen, vor allem die, die sich KommunistInnen nennen, beständig lernen und sich verändern müssen. Den ganzen Beitrag lesen »

Eine Gesellschaft auf der Flucht

2. Februar 2016

Betrachtet man die gegenwärtige politische Landschaft, so stellt man sich die Frage, wo eigentlich der Ankerpunkt für eine Bewertung der Situation zu finden wäre. Alle sozialen und politischen Lager zeigen ein zerklüftetes Bild. Die Frage nach der künftigen Migrationspolitik spaltet in vielfältiger Weise. Konservative, Liberale und Linke, egal wie bürgerlich, finden sich plötzlich in eigentümlicher Nachbarschaft wieder. Nationalisten und Neofaschisten dagegen haben als „besorgte BürgerInnen“ schnell eine gemeinsame Sprache gefunden. Mehr noch – plötzlich steht der Staat selbst zur Disposition. Das widersprüchliche Handeln verschiedener staatlicher Einrichtungen bis hin zur Polizei bezüglich rechter Gewalt, des Verhaltens gegenüber Protesten gegen Rechtsradikalismus und des Umgangs mit Flüchtlingen ermutigt vor allem AfD-FunktionärInnen derzeit zu Aussagen, die in anderen Zeiten als unvereinbar mit der „Freiheitlich demokratischen Grundordnung“ bewertet worden wären. Dies reicht bis hin zu nur dürftig verhüllten Putsch-Phantasien gegen die gegenwärtige Bundesregierung. Den ganzen Beitrag lesen »

Was kann es heißen, sich heute Marx zu nähern?

1. Januar 2016

Marx in MoskauDie nächsten Jahre bringen uns interessante Jubiläen – so den 150. Jahrestag des Erscheinens des „Kapital“ im Jahr 2017 und ein Jahr später den 200. Geburtstag seines Autors.
Betrachtet man die wissenschaftlichen und konzeptionellen Debatten im linken intellektuellen Feld entsteht der Eindruck, dass die „ismen“ zu einer Schranke für Erkenntnisfähigkeit, Fortschritt und politische Wirksamkeit linken Denkens geworden sind. Das schließt ausdrücklich den Marxismus ein. Man muss konstatieren, dass in den letzten 100 Jahren das Auftauchen neuer Fragen, neuer Akteure, die Veränderung von Welt überhaupt von den verschiedenen „isten“ weniger als Ausgangspunkt der Bereicherung, Erweiterung, Fortentwicklung gemeinsamer Ansätze zum Verständnis der Welt betrachtet, sondern eher als Anlass für Ab- und Ausgrenzung, Abwertungen, Verengung, Diffamierung genutzt wurden. Wie so oft in der Geschichte reproduzierten sich diese Konflikte über die Zeit, wobei die eigentlichen Anlässe aus dem Blick gerieten, neue Generationen diese Abgrenzungen als gegeben und nicht zu hinterfragen übernahmen und als Selbstzweck ausbauten. Dies wurde durch akademische Verankerung und Akademisierung eher verstärkt als aufgelöst. Den ganzen Beitrag lesen »

Russland, Deutschland und ein Buch

4. Dezember 2015

Eine Wirtschaftszeitung bezeichnete das Nauman-Gaidar-Forum, das am 26.11.15 unter der Überschrift „Deutsch-russische Beziehungen unter geänderten Vorzeichen. Wirtschaftskooperation in Zeiten von Sanktionen und neuen Allianzen“ als „liberales Familientreffen“ und als “Veteranentreffen im Gaidar-Geist“. Dies war keinesfalls respektvoll gemeint. Nicht dies macht aber das Interessante dieser Veranstaltung, die von der Friedrich-Naumann-Stiftung, dem russischen Jegor-Gaidar-Forum und dem Deutsch-russischen Forum veranstaltet wurde aus. Interessant war die Zweigleisigkeit – auf der einen Seite Sprachen Vertreter der deutschen Wirtschaft und die russischen TeilnehmerInnen zum eigentlichen Thema, während Karl-Heinz Paque als Vertreter der Friedrich-Naumann-Stiftung ein Hohelied auf Wissenschaftlichkeit und Bedeutung des Gaidarschen Buches sang, dass den Aufhänger der Konferenz darstellte und die zweite Hälfte der Tagung dominierte. Vor einiger Zeit war dieses Buch „Der Untergang eines Imperiums“ in deutscher Sprache erschienen. Egor Gaidar und die russische bzw. sowjetische Wirtschaftsgeschichte gehören nicht zum Kanon der breiten Öffentlichkeit, auch nicht der wissenschaftlichen Öffentlichkeit in Deutschland. Für den Springer-Verlag, der das Buch herausgibt, rangiert es (völlig berechtigt) unter Populärwissenschaft. Zwar trägt das Buch im russischen Original den Untertitel „Lehren für das heutige Russland“ – allerdings ist diese Seite vom wissenschaftlichen Gehalt her betrachtet die schwächste des Buches. Die russischen ReferentInnen, durchweg Weggefährten Gaidars und VertreterInnen des beinhart-neoliberalen Flügels des russischen Establishments nahmen auf diese Seite des Themas auch wenig Bezug. Den ganzen Beitrag lesen »

Deutsche Lebenslügen

27. Oktober 2015

In diesen Tagen erleben, wie die neudeutsche Lebenslüge sich als das erweist, was sie immer war- eine Seifenblase, die nun zerplatzt. Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität zeigen sich als Funktionen des ökonomischen Kalküls einer Exportnation. Die EU-Nachbarschaftspolitik, die die Zerstörung der ohnehin nur schwachen politischen und sozialen Strukturen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge offensiv betrieben hat, zeigt ihre Früchte. Der deutsche Kleinbürger, durch die Konsequenzen der eigenen Politik verschreckt, versucht die Folgen seines Wohlstandswahns und seiner Gruoßmachtphantasien durch Terror gegen die Opfer seines Tuns zu verdrängen. Der Firnis bürgerlicher Wohlanständigkeit blättert. Es sind nicht die Armen und Abgehängten, die diese Bewegung tragen, sie sind, wie so oft in der Geschichte das Fußvolk, dass gelegentlich als Sündenböcke herhalten muss. Es sind kleine Selbständige, gescheiterte Unternehmer, Beamte, verunsicherte Angestellte, kurz die Mitte der Gesellschaft, die sich zwischen den wirklich Mächtigen, die sie nie erreichen werden, und dem abstrakten Unten in Angst zerrieben sehen. Es geht Ihnen nicht darum, dass sie “nicht gefragt” werden - das würde den Protest gegen die Politik erklären, aber nicht die Abwertungen und den Hass auf die Flüchtlinge. Es geht auch nicht darum, dass Politik grundsätzlich unzugänglich wäre - es sind ja nun eben nicht diejenigen, die sich schon immer engagierten. Es geht simpel um die intuitive Erkenntnis, dass der erträumte Aufstieg in der gesellschaftlichen Hackordnung an eine Grenze stößt, die nicht zu überwinden scheint, ohne dass der Lebensstil, der auf der Ausplünderung des Restes der Welt basiert, in Frage gestellt werden muss. Den ganzen Beitrag lesen »

Staatspleite Griechenlands würde einen Epochenwechsel vollenden

12. Juni 2015

Wirtschaftlich ist die Staatspleite Griechenlands unsinng. Sie wäre Ergebnis des Primates einer bestimmten Politik. Es ist bemerkenswert, mit welcher Beharrlichkeit PolitikerInnen in den EU-Hauptstädten daran arbeiten, den wirtschaftlichen Zerfall der Union voranzutreiben. Denn ein Bankrott Griechenlands würde eindeutig klar stellen, dass es nur noch um eine Freihandelszone, nicht mehr um einen integrierten Wirtschaftsraum gehen wird. Stabile Arbeitsteilung setzt gemeinsame politische und soziale Standards voraus. Griechenland zeigt, dass die EU diesem Prinzip, wie auch den immer wieder beschworenen angeblich gemeinsamen Werten, den Rücken gekehrt hat. Damit bröckelt aber neben dem wirtschaftlichen auch der ideologische Unterbau der Integrationsprozesse. Letztlich bedeutet es weiter das Ende des Ansatzes des Vertrages von Lissabon, der von der Schaffung einer „weltwirtschaftlich konkurrenzfähigen Region“ sprach. Den ganzen Beitrag lesen »

Vor dem 1. Mai

27. April 2015

1.Mai Die wahrscheinlich wichtigsten Verbündeten der griechischen Regierung in Deutschland sind derzeit die Streikenden von GdL und ver.di. Sie sehen sich mit dem gleichen Problem konfrontiert, wie die griechische Regierung – es geht nicht mehr. Nach Jahren der Privatisierung, des Personalabbaus und der Arbeitsverdichtung in den nun bestreikten Bereichen der weitgehend ehemals öffentlichen Infrastruktur sind offensichtlich Grenzen erreicht, die selbst in Deutschland nicht mehr hingenommen werden. Die Versuche der griechischen Regierung, den Vorgaben der EU-Politik Widerstand entgegenzusetzen, speisen sich aus den gleichen Ursachen. Den ganzen Beitrag lesen »

Die Welt ist nicht genug?

24. März 2015

frieden218 Auch wenn in der Ukraine offensichtlich nun Schritte zu einer gewissen Befriedung des Bürgerkrieges gegangen werden, ist die Situation alles andere als beruhigend. Das gilt nicht nur für die Ukraine. Manöver und Truppenbewegungen auf beiden Seiten der Grenzen Russlands lassen einen Krieg immer wahrscheinlicher werden, sei es auch ein Krieg aus Zufall. In den späten 70er und 80er Jahren standen hinter den militärischen Aktionen immer noch staatliche Entscheidungsstrukturen. Heute ist der Krieg teilprivatisiert, in Krisenregionen, wie auch in der Ukraine, kämpfen auf allen Seiten kaum kontrollierbare paramilitärische Verbände und die regulären Einheiten bestehen aus hochspezialisierten Berufssoldaten, die durch die Natur der neuen Waffensysteme oft Krieg führen, ohne mit dem Feind (oder dem, was dafür gehalten wird) in Berührung zu kommen – wie im Falle des Einsatzes von Drohnen.
Wir leben nicht mehr im Frieden, wir leben in einem Kriegfrieden. Die Situation ist gefährlicher als je zuvor, auch im Vergleich zu der Zeit des NATO-Raketenbeschlusses. Immerhin brachte diese Krise in den frühen 80er Jahren eine mächtige Friedensbewegung hervor – davon kann heute gar keine Rede sein. Sind wir unfähig geworden, Angst zu haben, wenn es dafür mehr als genug Gründe gibt? Den ganzen Beitrag lesen »

Herausforderung Griechenland

4. März 2015

In Griechenland werden jetzt alle Widersprüche und Halbheiten der Europäischen Integration sichtbar. Trotz aller möglichen Beschlüsse, Programme, Abstimmungs- und Beratungsprozesse war die EU nicht in der Lage, die Entwicklung nachhaltiger und stabiler wirtschaftlicher und sozialer Strukturen zu unterstützen. Das, was möglicherweise tatsächlich erreicht wurde, wurde im Zuge des neoliberalen Gesellschaftsumbaus der 90er und vor allem der 2000er Jahre zunichte gemacht. Bei allen Unterschieden im Detail gilt das für alle Mitgliedsländer der EU. Es gilt übrigens auch für Deutschland: Es wird hinreichend von einer Krise der Kommunalfinanzen und der öffentlichen Infrastruktur gesprochen, von den Problemen von Niedriglohnsektor, Verarmung und Altersarmut, regionaler medizinischer Unterversorgung etc. ganz zu schweigen. Wenn von einer Erneuerung der EU gesprochen wird, dann heißt das auch und praktisch in erster Linie einer Erneuerung von den Regionen aus. Wenn die griechische Regierung jetzt darum kämpft, Zeit zu gewinnen, die Rekonstruktion des sozial-kulturellen Bereiches in den Mittelpunkt stellt und ein „Wachstumspaket“ fordert, fordert sie nicht weniger als die Revitalisierung der EU-Struktur- und Regionalpolitik auf einer neuen Grundlage. Denn allein aus der Aufrechterhaltung der sozialen Infrastruktur und elementaren sozialen Standards ergibt sich noch nicht, dass diese Leistungen reproduzierbar werden – das ist nur möglich mit der Stärkung wirtschaftlicher Kreisläufe. Den ganzen Beitrag lesen »

Eigene Losungen ernst nehmen

3. Februar 2015

Nüchtern betrachtet ist es unverständlich, warum Merkel und wesentliche Teile der bundesdeutschen Eliten einen solchen Lärm um Griechenland machen – sie wissen natürlich, dass die Schulden unbezahlbar sind und das die Fortsetzung des Drucks auf soziale Standards letztlich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und die politische Stabilität des Landes langfristig in Frage stellen wird. Zudem dürfte Griechenland - betrachtet man einen längeren Zeitraum und lässt man die Zinsverpflichtungen außer Betracht – das geliehene Geld längst schon weitgehend zurückgezahlt haben. Ein Schuldenschnitt würde in den Bilanzen nur marginale Spuren hinterlassen.
Der Lärm dreht sich um etwas ganz anderes. Es geht darum, dass ein Erfolg der griechischen Regierung gegen die von der EU verfolgte Konsolidierungsstrategie die Machbarkeit von Alternativen zum innenpolitischen Kurs der gegenwärtigen bundesdeutschen Regierung bestätigen würde. Sehen wir uns unter diesem Gesichtspunkt das Regierungsprogramm und die ersten Verlautbarungen der griechischen Regierung an. Den ganzen Beitrag lesen »