Archiv der Kategorie ‘Analysen‘

Eine Gesellschaft auf der Flucht

Dienstag, den 2. Februar 2016

Betrachtet man die gegenwärtige politische Landschaft, so stellt man sich die Frage, wo eigentlich der Ankerpunkt für eine Bewertung der Situation zu finden wäre. Alle sozialen und politischen Lager zeigen ein zerklüftetes Bild. Die Frage nach der künftigen Migrationspolitik spaltet in vielfältiger Weise. Konservative, Liberale und Linke, egal wie bürgerlich, finden sich plötzlich in eigentümlicher [...]

Russland, Deutschland und ein Buch

Freitag, den 4. Dezember 2015

Eine Wirtschaftszeitung bezeichnete das Nauman-Gaidar-Forum, das am 26.11.15 unter der Überschrift „Deutsch-russische Beziehungen unter geänderten Vorzeichen. Wirtschaftskooperation in Zeiten von Sanktionen und neuen Allianzen“ als „liberales Familientreffen“ und als “Veteranentreffen im Gaidar-Geist“. Dies war keinesfalls respektvoll gemeint. Nicht dies macht aber das Interessante dieser Veranstaltung, die von der Friedrich-Naumann-Stiftung, dem russischen Jegor-Gaidar-Forum und dem [...]

Staatspleite Griechenlands würde einen Epochenwechsel vollenden

Freitag, den 12. Juni 2015

Wirtschaftlich ist die Staatspleite Griechenlands unsinng. Sie wäre Ergebnis des Primates einer bestimmten Politik. Es ist bemerkenswert, mit welcher Beharrlichkeit PolitikerInnen in den EU-Hauptstädten daran arbeiten, den wirtschaftlichen Zerfall der Union voranzutreiben. Denn ein Bankrott Griechenlands würde eindeutig klar stellen, dass es nur noch um eine Freihandelszone, nicht mehr um einen integrierten Wirtschaftsraum gehen wird. [...]

Die Welt ist nicht genug?

Dienstag, den 24. März 2015

Auch wenn in der Ukraine offensichtlich nun Schritte zu einer gewissen Befriedung des Bürgerkrieges gegangen werden, ist die Situation alles andere als beruhigend. Das gilt nicht nur für die Ukraine. Manöver und Truppenbewegungen auf beiden Seiten der Grenzen Russlands lassen einen Krieg immer wahrscheinlicher werden, sei es auch ein Krieg aus Zufall. In den [...]

Die faulen Früchte der neoliberalen Revolution

Montag, den 5. Januar 2015

Nein, es ist nicht Merkel, die AfD und Pegida groß werden läßt. Das ist Ergebnis der neoliberalen Revolution, die unter Kohl (eigentlich schon Schmidt) langsam begann und dann unter Schröder mit den Hartz-Gesetzen (nicht nur Hartz IV) richtig Fahrt aufnahm. Wenn jetzt aus CDU/CSU geklagt wird, dass man rechtsextreme Anliegen nicht aufnehmen konnte, oder Zuwanderung [...]

Von Prinzipien und lebendigen Widersprüchen

Mittwoch, den 8. Oktober 2014

100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges sehen wir uns mit neuen Kriegen konfrontiert. Das ist freilich keine Besonderheit des Jahres 2014. Ebenfalls nicht neu ist die Tatsache, dass die politische Linke diesen Kriegen hilflos gegenübersteht. Sie kann den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg erklären, die geopolitischen und innenpolitischen Interessen analysieren – aber mehr als [...]

Ukraine - Der Krieg der Oligarchen

Montag, den 2. Juni 2014

Da das Netz zwar nichts vergißt, aber auch schnelllebig ist, hier noch einmal der Verweis auf die Übersetzung eines Artikels von Boris Kargalickij, in dem er am 22. April den Versuch einer tiefergehenden Analyse der Entwicklungen in der Ukraine unternahm. Er verwies in dem Beitrag auf zwei wichtige Fragen: erstens auf den Fokus der Positionierung [...]

EU ein Rahmen für Alternativen?

Mittwoch, den 30. April 2014

Ende März fand in Helsinki eine Konferenz statt, auf der über ein “neues institutionelles Design” der EU diskutiert werden sollte. Der Konferenzbericht ist auf Mehring1 publiziert. Im Vorfeld der Wahlen zum Europaparlament ist diese Frage durchaus berechtig - geht es doch darum, die Sinnhaftigkeit einer Wahlbeteiligung zu begründen. Unter diesem Gesichtspunkt habe ich meinen Beitrag [...]

Kein Gut und kein Böse. Eine Parteinahme für eine der beteiligten Seiten ist unmöglich

Montag, den 24. März 2014

Im Economist fordert ein Autor, dass Obama endlich führen, nicht so sehr kooperieren solle. In der deutschen Politik findet das seine Entsprechung in einem Beitrag von Harald Martenstein im Tagesspiegel, in dem er LINKEN Neigungen zu Putin vorwirft. Die Autoren bewegen sich mehr oder weniger bewußt in einem alten Gut-Böse-Schema, das von eigenen Großmachtambitionen getrieben [...]

Kommunalfinanzen umkämpft - mehr oder weniger

Donnerstag, den 6. März 2014

Es ist je nach Standpunkt befremdlich oder bewundernswert, in welchem Maße das Thema der Kommunalfinanzen aus der öffentlichen Diskussion herausgehalten wird. Die Beruhigung, die von der These: „Die Steuereinnahmen der Kommunen sprudeln in Folge der guten Konjunktur“ verdeckt völlig die Frage, ob die Einnahmen die eigentlich erforderlichen Aufwendungen decken können. In den letzten Wochen finden [...]