Archiv der Kategorie ‘Soziales‘

Eine Gesellschaft auf der Flucht

Dienstag, den 2. Februar 2016

Betrachtet man die gegenwärtige politische Landschaft, so stellt man sich die Frage, wo eigentlich der Ankerpunkt für eine Bewertung der Situation zu finden wäre. Alle sozialen und politischen Lager zeigen ein zerklüftetes Bild. Die Frage nach der künftigen Migrationspolitik spaltet in vielfältiger Weise. Konservative, Liberale und Linke, egal wie bürgerlich, finden sich plötzlich in eigentümlicher [...]

Russland, Deutschland und ein Buch

Freitag, den 4. Dezember 2015

Eine Wirtschaftszeitung bezeichnete das Nauman-Gaidar-Forum, das am 26.11.15 unter der Überschrift „Deutsch-russische Beziehungen unter geänderten Vorzeichen. Wirtschaftskooperation in Zeiten von Sanktionen und neuen Allianzen“ als „liberales Familientreffen“ und als “Veteranentreffen im Gaidar-Geist“. Dies war keinesfalls respektvoll gemeint. Nicht dies macht aber das Interessante dieser Veranstaltung, die von der Friedrich-Naumann-Stiftung, dem russischen Jegor-Gaidar-Forum und dem [...]

Staatspleite Griechenlands würde einen Epochenwechsel vollenden

Freitag, den 12. Juni 2015

Wirtschaftlich ist die Staatspleite Griechenlands unsinng. Sie wäre Ergebnis des Primates einer bestimmten Politik. Es ist bemerkenswert, mit welcher Beharrlichkeit PolitikerInnen in den EU-Hauptstädten daran arbeiten, den wirtschaftlichen Zerfall der Union voranzutreiben. Denn ein Bankrott Griechenlands würde eindeutig klar stellen, dass es nur noch um eine Freihandelszone, nicht mehr um einen integrierten Wirtschaftsraum gehen wird. [...]

Ein Blick auf die Krise(n) in Europa

Dienstag, den 16. November 2010

Unter dem Titel “The Crises Goes On” ist gerade die englischsprachige Ausgabe 07/2010 der Zeitschrift transform! erschienen. Neben Beiträgen zum Schwerpunkt des Heftes widmet sich ein eigener Abschnitt Analysen der Sozialforumsbewegungen. Weiterhin sind in dieser Ausgabe Artikel über politische Tendenzen in Italien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Griechenland zu finden.
Die deutsche Ausgabe wird in Kürze [...]

Arbeitszeitfragen sind Machtfragen

Sonntag, den 24. Oktober 2010

Gerade haben wir eine Studie erhalten, die im Auftrag der GUE/NGL zum Thema Arbeitszeitentwicklung in Europa entstanden ist. Näheres im blog mehring1.

Zukunft des Flächentarifs mit Fragezeichen

Mittwoch, den 23. Juni 2010

Mit der Entscheidung gegen die Tarifeinheit hat das Gericht eine weitreichende politische Entscheidung getroffen. Der alte Traum der doktrinären Sozialen Marktwirtschaftler wird wahr - Konkurrenz unter den Gewerkschaften. Der Zeitpunkt hätte nicht besser sein können - es stehen Einsparungen und Einschnitte in Rechte der Beschäftigten - besser gesagt der Lohnabhängigen - an. Das Urteil [...]

Das war nicht der letzte Akt

Montag, den 7. Juni 2010

Die Beschlüsse der Kürzungsrunde im Kanzleramt zeichnen sich dadurch aus, dass sie die nächste Runde vorbereiten sollen und dass sie das Tor zur maßlosen Erweiterung des sozialen Drucks öffnen. Die Kürzungen im Sozialetat sind fast die einzig greifbaren Größen. Ansonsten finden sich Luftbuchungen, wie die „Abschaffung von Mitnahmeeffekten bei Energiesteuervergünstigungen”, „Effizienzverbesserungen bei der Arbeitsmarktvermittlung bei [...]

Voller Punktsieg der Neoliberalen – Regierung setzt ihre Koalitionsvereinbarung um

Montag, den 7. Juni 2010

Wenn sich der heutigeTag dem Ende zuneigen wird, werden wir konstatieren können, dass die Neoliberalen ihre Phase der Unsicherheit überwunden haben. Und sage niemand, er habe es nicht gewusst: die Koalitionsvereinbarung der Regierung Merkel hat die Richtung vorgegeben, die Linie wird umgesetzt. Vielleicht ist es deshalb so ruhig im Lande. Der Mythos, man könne nur [...]

Das Weltbild einer Präsidentinanwärterin

Mittwoch, den 2. Juni 2010

Bei ntv finden wir m 30.5.10 folgende Nachricht, in der Schäuble über Einsparpotentiale spricht: „Einsparungen in Milliardenhöhe sieht der Minister jedoch im Bereich Hartz IV und Arbeitslosenhilfe: “Hier muss etwas geleistet werden. Die zuständige Ministerin Ursula von der Leyen hat bereits darauf hingewiesen, dass wir im Sozialsystem Leistungen haben, die nicht dazu dienen, Arbeitslose [...]

Die Krise schafft neue Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Sozialen in der EU

Dienstag, den 2. Februar 2010

Die Krisenprozesse der letzten zwei Jahre werden noch auf lange Zeit hinaus den Charakter der Sozialpolitik in den Mitgliedsländern der EU prägen. Die EU und die Mitgliedsländer haben Spielräume gewonnen, um den Kurs von Flexicurity und Privatisierung sozialer Sicherung zu forcieren. Es scheint so, dass die Grundsätze der Lissabon-Strategie nun in noch schärferer Form durchgesetzt [...]