Archiv der Kategorie ‘Demokratie‘

Gerade erschienen: Das Kommunistische

Donnerstag, den 24. März 2016

In diesem Buch soll es ausdrücklich um das KOMMUNISTISCHE gehen, nicht um den Kommunismus. Der Unterschied mag haarspalterisch scheinen. Gemeinhin wird im Begriff des Kommunismus Praxis und Gesellschaftskonzept gleichermaßen erfasst. Das ist möglich, verstellt aber den Blick auf das Werden und die Entwicklung von so bezeichneten Verhältnissen.
Im abschließenden Beitrag von Brie/Brangsch heißt es: „Letztlich [...]

Russland, Deutschland und ein Buch

Freitag, den 4. Dezember 2015

Eine Wirtschaftszeitung bezeichnete das Nauman-Gaidar-Forum, das am 26.11.15 unter der Überschrift „Deutsch-russische Beziehungen unter geänderten Vorzeichen. Wirtschaftskooperation in Zeiten von Sanktionen und neuen Allianzen“ als „liberales Familientreffen“ und als “Veteranentreffen im Gaidar-Geist“. Dies war keinesfalls respektvoll gemeint. Nicht dies macht aber das Interessante dieser Veranstaltung, die von der Friedrich-Naumann-Stiftung, dem russischen Jegor-Gaidar-Forum und dem [...]

Die faulen Früchte der neoliberalen Revolution

Montag, den 5. Januar 2015

Nein, es ist nicht Merkel, die AfD und Pegida groß werden läßt. Das ist Ergebnis der neoliberalen Revolution, die unter Kohl (eigentlich schon Schmidt) langsam begann und dann unter Schröder mit den Hartz-Gesetzen (nicht nur Hartz IV) richtig Fahrt aufnahm. Wenn jetzt aus CDU/CSU geklagt wird, dass man rechtsextreme Anliegen nicht aufnehmen konnte, oder Zuwanderung [...]

Von Prinzipien und lebendigen Widersprüchen

Mittwoch, den 8. Oktober 2014

100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges sehen wir uns mit neuen Kriegen konfrontiert. Das ist freilich keine Besonderheit des Jahres 2014. Ebenfalls nicht neu ist die Tatsache, dass die politische Linke diesen Kriegen hilflos gegenübersteht. Sie kann den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg erklären, die geopolitischen und innenpolitischen Interessen analysieren – aber mehr als [...]

EU ein Rahmen für Alternativen?

Mittwoch, den 30. April 2014

Ende März fand in Helsinki eine Konferenz statt, auf der über ein “neues institutionelles Design” der EU diskutiert werden sollte. Der Konferenzbericht ist auf Mehring1 publiziert. Im Vorfeld der Wahlen zum Europaparlament ist diese Frage durchaus berechtig - geht es doch darum, die Sinnhaftigkeit einer Wahlbeteiligung zu begründen. Unter diesem Gesichtspunkt habe ich meinen Beitrag [...]

Kommunalfinanzen umkämpft - mehr oder weniger

Donnerstag, den 6. März 2014

Es ist je nach Standpunkt befremdlich oder bewundernswert, in welchem Maße das Thema der Kommunalfinanzen aus der öffentlichen Diskussion herausgehalten wird. Die Beruhigung, die von der These: „Die Steuereinnahmen der Kommunen sprudeln in Folge der guten Konjunktur“ verdeckt völlig die Frage, ob die Einnahmen die eigentlich erforderlichen Aufwendungen decken können. In den letzten Wochen finden [...]

Bebel, Koalitionshoffnungen und Regierungsfähigkeiten

Sonntag, den 20. Oktober 2013

Nachdem nun die SPD, wenig überraschend, in die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU geht, spricht man von Wahlbetrug und solchen Dingen. Das ist verwunderlich. Die gestrige heute-Show zeigte Müntefering in einer Rede vor einigen Jahren mit der herrlichen Sequenz, dass das Messen an Wahlversprechen unfair sei. So ist es, wenn man es auch nicht gut finden muss. [...]

Die EU in der Krise, die Krise der EU und die Krise der Demokratie

Dienstag, den 14. Mai 2013

Beitrag auf der Konferenz „Krise in Europa: Eine Gefahr für Demokratie und Solidarität?“ der RLS Bayern/Kurt-Eisner-Verein 03. - 05. Mai 2013 in Nürnberg
Zuerst wäre zu fragen – was verstehen wir unter Demokratie? Gemeinhin wird darunter eine Art der Ausübung der politischen Macht, meist als Staatsform, verstanden, in der die Legislative durch Mehrheitsentscheidungen eingesetzt wird und [...]

Der Haushaltsknüppel: Neue Normalitäten

Sonntag, den 23. Dezember 2012

Die Auseinandersetzung um den Schweriner Haushalt hat schon eine lange Vorgeschichte. Wie viele andere Kommunen decken die Einnahmen bei weitem nicht die notwendigen Ausgaben. Das Defizit liegt in dem vorliegenden Haushalt bei 23 Mio. Euro. Die Verschuldung beträgt insgesamt 131 Mio. Euro. (Ostseezeitung 15./16. Dezember 2012, S. 1)
Seit November eskaliert die Situation aber. [...]

Ein richtiger Schritt

Freitag, den 16. März 2012

Das Abstimmungsverhalten der Fraktion der LINKEn im Landtag von NRW wird kontrovers diskutiert. Die Financial Times Deutschland zeigt die Partei neben der FDP in der Pose eines Selbstmörders. Man spricht von Dämlichkeit und Sektiererei. Politik wird in dieser Sichtweise auf Rechenkunststücke und parlamentarische Präsenz reduziert. Das Haushaltspolitik auch Politik ist, geht dabei irgendwie verloren. Die [...]