Monatsarchiv für November 2008

Was ist den nun die neue Rolle des Staates?

Samstag, den 29. November 2008

Tatsächlich steht die Antwort nach der tatsächlich neuen Rolle (oder besser einer bisher nur vermuteten oder gefühlten neuen Qualität) des Staates aus. Ein neues Moment ist vielleicht so zu beschreiben: der Staat schafft in zunehmendem Maße Rahmen für nichtstaatliche politische Entscheidungsprozesse und sichert deren Wirksamkeit ab.

Maßstäbe für Anti-Krisen-Politik finden

Donnerstag, den 27. November 2008

Nachdem sich in den letzten Wochenen die Eliten von der Überraschung erholt haben, dass eine Krise eben eine Krise ist und nachdem in schnellen Schritten Maßnahmen zur Sicherung der Finanzmärkte als Institution (nicht unbedingt ihres Funktionierens) ergriffen wurden, kommt nun die Phase des Zerredens. Die einen wollen große Konjunkturprogramme, möglichst auf EU- oder internationaler Ebene, die anderen glauben, mit kleinen Lösungen irgendwelche großen Bewegungen anstoßen zu können, wieder andere sehen die Zeit für Steuersenkungen gekommen. In den USA, aber auch in anderen Ländern werden Lösungsszenarien gefahren, die die krisenverursachenden Faktoren sogar noch verstärken und auf einen Export der Krise hinauslaufen. Die sich andeutende Tendenz, auch auf internationaler Ebene die Finanzmärkte weiter und in möglicherweise verstärktem Maße der Selbstregulierung durch die Finanzoligarchie auszusetzen, deutet in die gleiche Richtung.
Für linke Bewegungen ist es in einer solchen Situation schwer, eigene Maßstäbe für Konjunkturpolitik zu halten.

Der erste Schnee in Marzahn/Biesdorf

Mittwoch, den 26. November 2008

kommt zwar ein paar Tage zu spät, ist aber tatsächlich vom ERSTEN Schnee dieses Winters

Der Staat – Ängste eines Ideologen

Dienstag, den 25. November 2008

IW-Direktor Michael Hüther versucht mit seinem „Ordnungspolitischen Einspruch“ vom 21.11.08 zu begründen, warum von einer neuen Rolle des Staates keine Rede sein kann. Der Staat, so Hüther, habe in einer solchen Situation seine Fitness zu erweisen. Er habe „unter den Bedingungen des technisch-organisatorischen Fortschritts“ zu prüfen, ob „ob er die Aufgaben der Freiheitssicherung und der [...]

Noch einmal zu Verstaatlichung (update)

Dienstag, den 25. November 2008

Gerade wurde zwar die Verstaatlichung von Opel ins Gespräch gebracht – ob das ernst gemeint war, sei dahingestellt.
Warum auch – die Entscheidungen über die Staatshilfen sind ja auch dem Blick der Öffentlichkeit weitgehend entzogen. Und das ist das tatsächliche Problem. Dabei ist allerdings auch zu vermerken, dass das vor wenigen Wochen verabschiedete „Gesetz zur Umsetzung [...]

Adam Smith lesen, nicht nur drüber reden

Montag, den 24. November 2008

Im Zusammenhang mit der Diskussion um Tiefe und Breite der Staatsintervention ist immer wieder die Rede von Smith’s “unsichtbarer Hand”. Es wird vor allem von Seiten der Unternehmer und einiger Ideologen mit Verweis auf Smith davor gewarnt, Staatsintervention, gemeint ist generell öffentliche Intervention, zu verstetigen. Nun ist es schon so, dass Smith ein Gegner derartiger [...]

Herbst an der Seine

Dienstag, den 18. November 2008

Grüner New Deal?

Sonntag, den 16. November 2008

Mit dem Beschluss zu einem „Grünen New Deal“ haben die Grünen ein bemerkenswert komplexes Papier zum Umgang mit der sich anbahnenden Krise vorgelegt. Auch wenn die einzelnen Vorschläge über die entsprechenden Beschlüsse der LINKEn letztlich nicht hinausgehen, ist es gelungen, durch die Kombination der Begriff Grün und New Deal den Anschein einer grundlegenden Änderungsoption zu [...]

Ein Minister, die Krise und die Demokratie

Sonntag, den 16. November 2008

An 13.11.08 sprach der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vor der Versicherungswirtschaft. Obwohl nun schon vor einigen Tagen geäußert, verdienen seine Darlegungen Beachtung, weil sie fast komplementär zu dem Brief der Bankenmanager an die G20 das Verständnis von Macht und Demokratie in Zeiten von Krisen offen legen.
Während die Manager um J. Ackermann recht deutlich sagen, dass es [...]

Chat der Tagesschau zur Finanzkrise

Samstag, den 15. November 2008

Im Archiv der Tagesschau ist jetzt die Bilanz der Chats zur Finanzkrise mit den VertreterInnen der Fraktionen im Bundestag nachzulesen! hier zum Chatarchiv der Tagesschau