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Direkte Demokratie - allgemeines

Mehr Demokratie e.V.

Mehr Demokratie e.V. Hamburg zu den Auseinandersetzungen um Wahlrecht etc. in Hamburg

Ein Beratungsangebot von MEHR DEMOKRATIE e.V. zur Durchführung von Bürgerentscheiden

Enquete-Kommission "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements" Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode

Die Bertelsmannstiftung, die speziell in Deutschland für ein gesellschaftspolitisch konservatives Partizipationsmodell steht.

  • Das Netzwerk Kommunen der Zukunft, initiiert und betreut von der Bertelsmannstiftung. Daran nahmen neben den Kommunalverbänden und einer Reihe Kommunen auch andere Organisationen teil. Das Projekt ist im vergangenen Herbst beendet worden.

"Die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie beschäftigt sich seit 1997 mit der Erforschung von themenzentrierten Beteiligungsverfahren. Die Arbeiten stehen unter der Fragestellung, ob und wie politische Entscheidungen anders getroffen werden, anders ausgedrückt: ob Qualifizierungspotentiale vorhanden sind."

eine Suchmaschine Direkte Demokratie  

Die Kampagne für direkte Demokratie auf EU-Ebene

"A meeting place for the Direct Democracy supporters" - eine recht kunterbunte Mischung verschiedener Sichten auf Direkte Demokratie, einschl. Diskussionsforum und Linklisten

Die Seiten der Regierung des indischen Bundesstaates Kerala zu Fragen der Selbst"regierung" (in bewusster Abgrenzung zu Selbst"verwaltung") auf kommunaler Ebene

(Zugang auch über die Seite der Regierung http://www.kerala.gov.in/ - unter der Rubrik Local Self Government)

Das kommunalpolitische forum (berlin) mit Veranstaltungen und Publikationen speziell zu Fragen der Politik in Berlin 

Das Internationale Observatorium für Partizipative Demokratie bietet eine Übersicht über Erfahrungen aus verschiedenen Teilen der Welt. 

"Gesteuerte Demokratie? - Wie neoliberale Eliten die Politik beeinflussen" war das Thema eins Kongresses im Herbst 2004; hier einige Beiträge

Der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gibt auf einer Website eine Übersicht zum Thema - einschließlich solcher zu Informationsfreiheitsgesetzen in anderen Staaten

Ständiges Forum der Potsdamer Zivilgesellschaft

National Coalition for Dialogue and Deliberation "...... brings together those who actively practice, promote and study inclusive, high quality conversations. We believe that elevating the quality of thinking and communication in organizations and among citizens is key to solving humanity's most pressing problems."

Die Stadtverwaltung von Christchurch / Neuseeland mit einem umfassenden Informationsangebot über dioe Arbeit der Verwaltung und zukünftige Vorhaben, einschl. der damit verbundenen Mitwirkungsmöglichkeiten

"The Christchurch City Council Handbook is published to provide an overview of the services, activities and structure of the Council. It provides guidance to anyone seeking information from the Council. It also fulfils the requirements of the Local Government Official Information and Meetings Act 1987."

Nunmehr besteht die Möglichkeit, per Internet Öffentliche Petitionen beim Bundestag einzureichen bzw. sich an der Unterstützung derartiger Petitionen zu beteiligen. 

Das online Netzwerk Campact - "Bürger/innen wirken mit Campact an aktuellen politischen Auseinandersetzungen mit – so bisher für mehr Transparenz über Nebeneinkünfte von Abgeordneten, gegen ein Comeback der Atomenergie, für Alternativen zur Erhöhung der Mehrwertsteuer, gegen Softwarepatente und für Volksentscheide auf Bundesebene..."

Partizipative Haushaltspolitik

Das Projekt "participatorybudgeting.org" bietet einen umfassenden Überblick über Erfahrungen bei der Demokratisierung von Haushaltspolitik weltweit.

Die Website Europäische Bürgerhaushalte - Ein Projekt am Centre Marc Bloch in Berlin, gefördert durch die Hans-Böckler-Stiftung, verwaltet durch die Humboldt Universität zu Berlin

Im Rahmen des Programms URB-AL zur Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika fördert die EU ein Netzwerk „Local finance and particiatory budgets“ (Netzwerk Nr. 9), das aus der Stadtverwaltung Porto Alegre heraus koordiniert wird.

Projeto Democracia Participativa - ein brasilianisches Projekt mit Darstellungen zum Thema auch in englischer Sprache, unter anderem Analysen zu Formen partizipativer Haushaltspolitik in verschiedenen lateinamerikanischen Städten; der Schwerpunkt liegt auf Erfahrungen in Sao Paulo

Die Initiative für einen BürgerInnenhaushalt in Berlin

Im Rahmen der "Neuordnungsagenda" werden unter dem Aspekt der Verwaltungsreform in Berlin Projekte zum "Bürgerhaushalt" gefördert (unter Bezirksprojekte; Punkt 10.4.):

Website wurde verschoben
Im Entwurf der Lokalen Agenda 21 für Berlin wird der "Bürgerhaushalt" als eines der Leitprojekte vorgeschlagen (März 2004)

Im Berliner Stadtbezirk Mitte wird unter Regie des Stadtrates für Jugend und Finanzen Jens-Peter Heuer (PDS) erstmals ein öffentliches Verfahren zur Diskussion des Haushaltes eingeleitet. Dazu wurde eine eigene Internetsite aufgebaut.

(Das Projekt ist derzeit offline)

In Berlin - Lichtenberg sind in den ersten Monaten des Jahres 2005 wichtige Schritte zu einem BürgerInnenhaushalt gegangen worden. Nun ist der Prozess auch auf der Website des Bezirkes zu verfolgen.

Website von Hendrikje Klein, die ihre persönlichen Sichten auf die Entwicklung des Bürgerhaushaltes in Berlin-Lichtenberg darstellt.

Seit Ende 2005 wurde im Berliner Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf in drei Stadtteilen ein Modellprojekt zur Einführung eines BürgerInnenhaushaltes durchgeführt. Hier die entsprechende Website des Bezirksamtes.

Website wurde verschoben

Der Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf wird durch Träger in den Wohngebieten getragen. Diese haben eigene Websites eingerichtet. Neben der Bezirksamtsseite gibt es noch eine auf das Projekt insgesamt bezogene Website zum Thema, die von ball e.V. betreut wird.

Die Linkspartei in Bremen mit ersten Vorstellungen zu einem Beteiligungshaushalt 

Die Kommunen, die in NRW am Modellprojekt Bürgerhaushalt  (unter maßgeblicher Beteiligung der Bertelsmann Stiftung) beteiligt waren, betreuen eine gemeinsame Homepage.

Downloadmöglichkeit verschiedener Broschüren der Bertelsmann Stiftung zum Thema Bürgerhaushalt; dort finden sich auch Vorlagen für die Durchführung eines Bürgerhaushaltes

Struktur der Website geändert
Die den Grünen nahestehende Petra-Kelly-Stiftung beschäftigte sich im März 2004 auf einer Veranstaltung mit Fragen des BürgerInnenhaushaltes. (als pdf-Datei) Dort auch Materialien zum Gender Budgeting und anderen Fragen nachhaltiger Kommunalpolitik.

IBP HOME PAGE - ein zusammenfassender Überblick über Projekte zur Beteiligung von BürgerInnen an Haushaltspolitik und für Transparenz in der Haushaltspolitik im internationalen Rahmen. Von hier aus lassen sich Websites von Organisationen in vielen Ländern erreichen, die sich auf unterschiedliche Art mit diesem Thema auseinandersetzen. 

idasa - eine Organisation, die sich die Beobachtung und Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Südafrika zum Gegenstand gemacht hat bietet auch den Budget Information Service an. Von der verlinkten Seite geht es weiter unter Government Budgets

Ebenfalls in Südafrika aktiv ist FAIR SHARE. Diese Organisation ist an der School of Government an der University of Western Cape in Kapstadt angesiedelt und beschäftigt sich mit der Analyse der Haushaltsprozesse sowie vor allem der Qualifizierung von Menschen für das Eingreifen in Haushaltspolitik.

derzeit offline

Stadtverwaltung von Porto Alegre - mit Informationen über die BürgerInnenbeteiligung in der Haushaltspolitik dieser brasilianischen Stadt (in portugiesischer Sprache!)

Weitere Informationen aus Porto Alegre zum Thema - von CIDADE . Diese Organisation beobachtet und analysiert bereits seit vielen Jahren den Partizipationsprozess in Porto Alegre. 

Literaturliste, zusammengestellt von CIDADE, mit Publikationen, die sich mit Erfahrungen in Brasilien, Indonesien, Indien und in anderen Ländern befassen

Eine Kurzübersicht zu Materialien zu den Erfahrungen in Porto Alegre

Das Goethe-Institut in Porto Alegre mit einer Präsentation der Erfahrungen partizipativer Haushaltspolitik

Auch in Russland existieren verschiedene Initiativen aus diesem Gebiet. Eines dieser Projekte (übrigens von der Ford-Stiftung finanziert), trägt des Titel "Offenes Budget" im Sinne transparenter Haushaltspolitik. Der Kampf für transparente Haushaltspolitik und gegen Korruption sind wichtige miteinander verbundene Seiten dieser Aktivitäten. Die Website hat eine englische Variante.

Ebenfalls in Russland beheimatet ist "Strategya", eine NGO die unter anderem auch Projekte mit der Zielrichtung Transparenz in der Haushaltspolitik betreibt. Es existiert auch eine englische Fassung der Site, die im Augenblick aber deutlich weniger aussagekräftig als die russische Variante ist.

Eine Initiative in Manchester - Community Pride Initiative. Die Seiten zum Partizipativen Haushalt befinden sich noch im Aufbau.

Erfahrungen aus Indien - lokale Selbst"regierung" als Rahmen für partizipative Verfahren in der Haushaltspolitik im Bundesstaat Kerala

Eine Analyse der Erfahrungen in Kerala: 
CAMPAIGN FOR DEMOCRATIC DECENTRALISATION IN KERALA. AN ASSESSMENT FROM THE PERSPECTIVE OF EMPOWERED DELIBERATIVE DEMOCRACY 
von T. M. Thomas Isaac aus dem Jahr 2000 (pdf-Datei bei TNI)

BürgerInnenhaushalt in Rom, hier die Übersetzung unter google: http://translate.google.com/translate?u=http%3A%2F%2Fwww.municipiopartecipato.it&langpair=it%7Cen&hl=de&ie=UTF8

Links zum Thema "Finanzreferendum", einer Form direkter Demokratie, wie sie in der Schweiz bezüglich des Haushaltes möglich ist

http://www.kfk.admin.ch/pdf%20d/3.Feld04.pdf

http://www.regierungsrat.zh.ch/internet/rr/de/grundseite/antworten/188.html

http://c2d.unige.ch/blegs/bl/AI/loigen/Fakultatives_FinanzreferendumV/current.html

http://www.toponline.ch/area-1.rub-36.art-70860.tce

http://www.hermann-pr.com/neu/index.php?article=69&category=KantonSH&NewsID=6994113

http://www.kulturelles.bl.ch/docs/polit-rechte/referenden/texte/ab_2006-01-19_lotterie.pdf

http://www.parlament.ch/mm-medienmitteilung.htm?m_id=2003-11-14_058_01&langId=

http://www.lexfind.ch/dtah/33344/2/125.1.html

http://www.andreas-paust.de/eiterfeld/D-CH.doc

http://www.sg.ch/kantonsrat_neu/portrait_kantonsrat/parlamentsdeutsch.html#Finanzreferendum

 

Gender Budget - Geschlechtergerechte Haushaltspolitik

Die Berliner Geschäftsstelle Gender Mainstreaming mit ihrer Arbeitsgruppe Gender Budget, die bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Wirtschaft und Frauen angesiedelt ist

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit einer Seite zu Gender Budgeting im Rahmen des Gender-Mainstreaming-Projektes des Ministeriums

Genderbudgeting - hier  eine Initiative aus Großbritannien - die Woman's Budget Group

Gender Responsive Budget Initiatives - eine gemeinsame Aktion des United Nations Development Fund for Women (UNIFEM), The Commonwealth Secretariat und Canada's International Development Research Centre (IDRC), mit dem Regierungen und Gesellschaft bei der Analyse der nationalen und lokalen Haushalte unter dem gender-Gesichtspunkt und bei der Anwendung dieser Analysen bei der Aufstellung von Budgets, die dem gender-Gesichtspunkt Rechnung tragen, zu unterstützen

Materialien zu einem Projekt "Gender Budget in Russland" in russischer, teilweise englischer Sprache

 

Finanz- und Haushaltspolitik allgemein

Der Bereich Wirtschaftspolitik des Bundesvorstandes der Gerwerkschaft ver.di legt Analysen und Positionen zu Prozessen in der Finanz- und Wirtschaftspolitik vor.

Das Haushaltsgrundsätzegesetz und seine Änderungen. Dieses Gesetz regelt die Grundsätze der Haushaltspolitik auf Bundes- und Länderebene.

Die Bundesregierung zum Thema Haushaltspolitik. Bezeichnend ist, dass es in diesem A-Z der Politik das Stichwort Haushaltspolitik nicht gibt, sondern nur das Stichwort Haushaltskonsolidierung.

Unter diesem link zum Bundesfinanzministerium ist die Broschüre "Das Haushaltssystem der Bundesrepublik Deutschland" zu finden. Hier wird in verständlicher und umfassender Form Haushaltspolitik von der Bundes- bis zur Gemeindeebene hin erläutert. Stand 2000, aber in den wichtigen Punkten weitgehend aktuell.

Das Bundesfinanzministerium. In den Monatsberichten des Ministeriums sind einige Aspekte von Haushaltspolitik nachzuverfolgen, ohne dass von einer tatsächlich analytischen Basis für Politik gesprochen werden kann ...

Links, die das Bundesfinanzministerium für wichtig hält

Ende 2003 hat das Berliner Abgeordnetenhaus eine Enquete-Kommission "Eine Zukunft für Berlin" eingesetzt. Ihre Aufgabe: "Die Enquete-Kommission hat die Aufgabe mit den Mitteln gemäß § 1 EnqueteG die verfassungsrechtlich und politisch gebotenen Ziele, Kriterien und Indikatoren für ein wirtschafts- und finanzpolitisches Konzept zu formulieren, das eine zukunftsfähige Prognose für die wirtschafts- und finanzpolitische Entwicklung Berlins zulässt. Sie stellt die dafür notwendigen Rahmenbedingungen fest und leitet daraus Vorschläge für konkrete Handlungsschritte ab."

OECD und Weltbank haben eine Datenbank zu Erfahrungen in der Haushaltspolitik zusammengestellt

Die Stadt Münster hatte ein Gutachten zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse dieses Gutachtens liegen im Web vor, konkret bezogen auf die einzelnen Bereiche der Verwaltung

Eigentum/Privatisierung/Deprivatisierung

Wem gehört die Welt? Ein Projekt der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Privatisierungswahn - ein Projekt aus dem attac-Umfeld

Die Anti-Gats-Seiten von attac

Bürgerinitiative "Stuttgarter Wasserforum" - hier auch Gedanken zur Nutzung von direktdemokratischen Formen zur Verhinderung von Privatisierungsplänen und Entwicklung von Alternativen

Das Projekt "Sozial-ökologische Regulation netzgebundener Infrastruktursysteme". Es verfolgt folgendes Ziel: "Ziel des Projekts ist es, die sich gegenwärtig vollziehende sozial-ökologische Transformation in den Ver- und Entsorgungssektoren zu untersuchen. Eine besondere Beachtung kommt dabei dem Transformationsprozess in der Wasserwirtschaft zu. Es werden Vorschläge ausgearbeitet, wie dieser Wandel gestaltet und in einen Korridor einer Nachhaltigen Entwicklung gelenkt werden kann. Kommunale Gestaltungspotenziale stehen dabei im Mittelpunkt." Es liegt bereits eine Vielzahl von Materialien dort zum download bereit.

Informationen von ver.di zu Rekommunalisierungsprozessen

Welt online 2.3.07 "Kommunen wollen mit Müll wieder Geld scheffeln. Deutsche Gemeinden holen sich das lukrative Geschäft mit der Müll-Entsorgung von den Privaten zurück. Und die Rückverstaatlichung ist beleibe kein Einzelphänomen. Betroffen sind auch die Sektoren Energie- und Wasserversorgung."

Bürgerbegehren gegen Privatisierungen in Mühlheim/Ruhr - Träger ist die Mühlheimer Bürgerinitiative (MBI)

Internationale Übersicht über Rekommunalisierungen auf dem Gebiet der Wasserversorgung

 

Bildung für Partizipation

Instituto Paulo Freire - Das Institut sieht sich der Lern- und Lehrmethode des Namensgebers und Gründers verpflichtet. Es geht um weniger Druck, weniger Vorgaben, weniger Autorität und um mehr Demokratie und Menschlichkeit. Sie versteht sich in diesem Sinne als Kern eines internationalen Netzwerkes von WissenschaftlerInnen und Projekten. In diesem Netzwerk agieren auch weitere Paulo-Freire-Institute in verschiedenen Ländern der Welt. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt z.B. in der Qualifizierung von LehrerInnen, um die Qualität der Volksbildung zu heben und so Menschen die Fähigkeiten zu vermitteln, ihr Leben selbst zu gestalten. Neben den Vorhaben im Bildungsbereich betreibt das Institut verschiedene Projekte, die Menschen zu gesellschaftlichem Handeln befähigen und ermutigen sollen. Es ist in diesem Zusammenhang auch bei der Entwicklung von Formen der Bürgerbeteiligung in verschiedenen Teilen des Landes aktiv, in Projekten zur Umweltgestaltung sowie zur Entwicklung nachhaltiger Entwicklungsstrategien usw. Dabei sieht sich das Institut als ein Bindeglied von Forschung und Praxis - aus den Projekten sollen immer neue Ansätze für eigene Forschungen gewonnen werden, die wiederum in die Projekte einfließen

Ein Kooperationspartner der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist CESEM, eine in Mexiko aktive NGO. Sie bietet ein breites Spektrum an Bildungsprojekten vor allem auf der kommunalen Ebene an.

FASE, eine der größten brasilianischen NGO und langjähriger Projektpartner der RLS, bietet ein breites Feld von Entwicklungs- und Bildungsprojekten an. (in portugiesischer Sprache)

Berichte von gemeinsamen Veranstaltungen:

  • "Stadt, soziale Gerechtigkeit und Gesellschaftspolitik" im Jahr 2003 >>>> weiter (portugiesisch); weitere Texte des Seminars sind auf den Seiten des Büros der RLS in Brasilien unter "Arquivo" abzurufen >>>> weiter

  • „Stadt, Kultur und partizipative Demokratie. Methodologie und Erfahrungen der politischen Bildung“ im Dezember 2004 >>>> weiter 

Sozialberichterstattung

Website des Projektes Berichterstattung zur sozialökonomischen Berichterstattung Deutschlands

Nachhaltigkeit